Trump erwägt Abzug von US-Truppen aus Deutschland? Soll er doch! Für ein souveränes Deutschland, das nicht länger im Schatten der USA steht ist das ein notwendiger und lange überflüssiger Schritt.

Deutschland ist Spitzenreiter! …bei stationierten US-Truppen

Deutschland hat unter den wichtigsten europäischen Mitgliedsstaaten der NATO neben Italien (c.a. 12.500), Großbritannien (c.a. 10.000), Polen (c.a. 9.000), Spanien (c.a. 3.500), der Türkei (c.a. 2.000) und Frankreich (keine dauerhafte große US-Kampftruppe) mit etwa zwischen 35.000 und 40.000 das Land mit den mit Abstand meisten stationierten US-Streitkräften im Inland und hat damit etwa fünf mal so viele US-Truppen im Land wie die anderen wichtigen NATO-Mitglieder.

Grund dafür ist nicht nur, dass Deutschland ein Knotenpunkt für Europa, Nahost und Asien ist und hier von 30 US-Basen in Deutschland u.a. die beiden bedeutsamen Air Base Ramstein und das Stuttgart Army Airfield, mit denen fremde Kriege von deutschem Boden geführt werden, beherbergt werden, was auch völkerrechtswidrige Tötungen und somit Kriegsverbrechen miteinschließt. Sondern auch der historische Aspekt. Die US-Präsenz begann nach 1945 als Teil der alliierten Besatzung. Während die anderen Besatzermächte jedoch längst wieder abgezogen sind, tauchen US-Streitkräfte auch noch über 80 Jahre nach Kriegsende überrepräsentiert zu anderen wichtigen NATO-Mitgliedsstaaten in der Statistik auf.

Andere NATO-Staaten wie Frankreich haben deutlich weniger oder sogar überhaupt keine großen dauerhaften US-Kampftruppen. Deutschland solle denselben Status bekommen. Oder vertraut man uns weniger? Dieser Zustand untergräbt deutsche Souveränität. Deutschland ist nach dem Zwei-Plus-Vier-Vetrag von 1990 völkerrechtlich vollständig souverän, der Vertrag beendete die Vorbehaltsrechte der Siegermächte, das hätte sich auch in stärkerem Rückgang der Militärpräsenz fremder Streitkräfte zeigen sollen.

Deutschland sollte nicht in fremde Konflikte reingezogen werden

Große US-Basen wie Ramstein machen Deutschland im Krisenfall zum strategischen Ziel, auch wenn Entscheidungen in Washington getroffen werden. Zudem machen sie Deutschland mitverantwortlich für von deutschem Boden verübte Tötungen und Kriegsverbrechen, welche in aktiven militärischen Konflikten und Kriegen auch in Flüchtlingsströmen nach Europa und Deutschland enden können. Davon hat weder der deutsche Staat noch das deutsche Volk etwas und es bringt Deutschland auch keinen strategischen Vorteil.

Wenn die USA auf Wirken deutscher Politik hin, durch Neuverhandlungen des NATO-Status-of-Forces-Abkommens (SOFA) gezwungen werden US-Streitkräfte aus Deutschland abzuziehen oder auf Niveau von Spanien/Italien zu reduzieren, wäre die europäische Politik auch gleichzeitig dazu gewungen Ihre Verteidigungsfähigkeit wiederherzustellen. Deutschland müsste dann Verteidigung selbst organisieren, statt sich auf US-Infrastruktur zu verlassen, was in einer stärkeren Unabhängigkeit Europas gegenüber den USA enden würde.

Quellen: BILD, USAFacts, CfR, The Washington Post, Reuters, Deutsche Welle, AStA RWTH Aachen, LegalClarity, U.S. Army